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Waltershäuser Bote
Ausgabe 61

Geschlossen – für immer? Das ist in Waltershausen eine häufig gestellte Frage.

Hortgebühren- beteiligungsverordnung und Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen

Waltershäuser Schüler droht Benachteiligung bei gymnasialem Auswahlverfahren

Im Stadtkern wird weiter kräftig gebaut!

Geschlossen – für immer? Das ist in Waltershausen eine häufig gestellte Frage.

Abgelegt unter: Wirtschaft & Politik | Kommentare (0)

Wenn Sie des Öfteren zu Fuß durch Waltershausen gehen, sind Sie Ihnen sicher schon aufgefallen: die vielen verwaisten Ladenlokale in unserer Innenstadt.

Wie viele es nun wirklich sind? Das haben auch wir uns gefragt. Die traurige Wahrheit zeigt die aktuelle Zählung vom 26.05. Einbezogen wurden alle Geschäftsräume mit Schaufenster inklusive der Großmärkte.

76 Geschäfte sind laut Marco Wölk, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD/B90 Die Grünen  im Waltershäuser Stadtrat, geöffnet. Allerdings sind weitere 47 seit längerem geschlossen und um acht weitere Ladenlokale ist die Stadt Waltershausen erst seit kurzem ärmer. Hinzukommen 13 ehemalige Geschäfte, die sich in Umnutzung befinden, also zu Wohnraum zurückgebaut werden oder einer anderen Nutzung zugeführt werden. „Nur zwei Geschäfte werden in diesem Jahr voraussichtlich neu öffnen, vier weitere dagegen leider schließen“, so Wölk, der diesen Zustand als unhaltbar befindet. „Im Stadtrat sowie in den Ausschüssen haben wir als Fraktion mehrfach auf dieses Trauerspiel aufmerksam gemacht. Wir fordern hier eindeutige Lösungsansätze. Seitens der CDU ist es allerdings nur zu Verlautbarungen gekommen: Der Stadtrat könne dem nicht entgegen wirken, die Händler seien teilweise selbst Schuld…“. Gute Rahmenbedingungen sehen jedoch anders aus, da ist sich der Sozialdemokrat Wölk sicher.

In den letzten Jahren sind zu viele Sozialwohnungen in der Innenstadt entstanden. Nun werden wir mit der Folge dieser Fehlentwicklung, einer geringen Kaufkraft im Stadtkern, konfrontiert.

Zahlreiche Discounter in unmittelbarer Zentrumsnähe beschleunigen dazu den Niedergang des „kleinen“ Einzelhändlers.

Am wichtigsten ist es, die Ansiedlung potenter Firmen im Umfeld der Stadt zu fördern. Freie Bauflächen, wie etwa im neu entstehenden Gewerbegebiet in der Gothaer Straße, sind nur einmal zu vergeben. Dabei muss die Zahlung fairer Löhne innerhalb der Firmen ein Auswahlkriterium sein.

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Marco Woelk @ Juni 1, 2013

Hortgebühren- beteiligungsverordnung und Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen

Abgelegt unter: Kultur & Soziales, Wirtschaft & Politik | Kommentare (0)

Zwei Papiere, die es in sich haben: Mit der Änderung der Hortgebührenbeteiligungsverordnung  des Landes Thüringen zum 12.03.2014 sah sich auch die Stadt Waltershausen gezwungen, ihre – nennen wir sie einfach einmal Hortkostensatzung – zu ändern.

Vorab:  In der Verordnung des Landes wird die Beteiligung der Eltern an den Personalkosten des Hortes geregelt. Die Satzung der Stadt legt die Beteiligung an den Betriebskosten fest. Die Gebühr setzt sich also aus zwei Beträgen zusammen. Da das Land die Gebühr schon merklich angehoben hatte, sah die Fraktion SPD/B90 Die Grünen an dieser Stelle Handlungsbedarf, um die zusätzlich bevorstehende Erhöhung der Beteiligung an den Betriebskosten seitens der Bürger abzufedern. Die Fraktion legte hierzu einen Stufenplan vor, in dem die Gebühr in drei Schritten bis zum Jahr 2016 auf den Maximalbetrag von 30,-€/Monat  angepasst werden sollte.

Weiterhin war es für uns von großer Bedeutung, dass aus der Satzung die vom Land zusätzlich geforderten Kosten eindeutig hervorgehen. In der Summe bedeutet das z.B. bei einem Familieneinkommen zwischen 1500,- und 2500,-€, eine Gesamtbelastung von 64,-€ monatlich. Ist das Familieneinkommen höher, fallen sogar 80,-€ an.

Für beide Umgestaltungen legte die Fraktion SPD/B90 Die Grünen entsprechende Anträge vor.

Der Änderungsantrag, die Bürger auf zusätzliche Gebühren durch das Land hinzuweisen, fand großen Anklang. Der Bürgermeister plädierte offen für Transparenz in der Gebührensatzung.

Manchmal ist Transparenz aber nicht alles. Die von uns geforderte Staffelung der Gebührenerhöhung, zeigt unmissverständlich, für was das S in SPD steht.  Mit CDU-Mehrheit wurde eine solche Abfederung jedoch abgelehnt und anschließend die Satzung beschlossen. Die Bürgerinitiative gegen überhöhte Kommunalabgaben sah dem im Übrigen leider tatenlos zu und enthielt sich der Stimme.

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Marco Woelk @ Juni 1, 2013

Waltershäuser Schüler droht Benachteiligung bei gymnasialem Auswahlverfahren

Abgelegt unter: Kultur & Soziales, Wirtschaft & Politik | Kommentare (0)

Das Perthes-Gymnasium Friedrichroda platzt derzeit wieder einmal aus allen Nähten. Die weiteren Anmeldungen übersteigen die Anzahl der freien Schulplätze auch in Zukunft bei Weitem. Aus diesem Grunde gibt es für die sich bewerbenden Schüler im Schuljahr 2013/14 ein neues Auswahlverfahren.
Nein, nicht die Noten sind hier die erste Voraussetzung, sondern an erster Stelle stehen die Schüler aus dem Landkreis, dann Geschwisterkinder, gefolgt von Schülern mit bilingualem Bezug.
Aus Waltershäuser Sicht, kann das Auswahlverfahren nur heftig kritisiert werden. Schließlich werden eindeutig Anmeldungen aus dem Landkreis, denen aus der Stadt Waltershausen vorgezogen. Für die zweitgrößte Stadt im Landkreis gilt dann immer öfter das Losverfahren. Ein Armutszeugnis. Zumal mit der Salzmannschule, als Spezialgymnasium, auch nur eine Hand voll Schüler berücksichtigt werden. Die Prioritäten liegen hier anscheinend eher auf der Auslastung des Internates.

Die verfehlte Schulpolitik ist im Landkreis deutlich zu erkennen, da sind sich der Ortsvereins- sowie der Fraktionsvorsitzende, Christian Gimm und Marco Wölk einig.
Aus diesem Grunde, so Wölk, wird sich die Waltershäuser SPD in diesem Jahr verstärkt mit dem Thema Schule befassen und eine Reihe von Informationsveranstaltungen auch für die breite Öffentlichkeit durchführen.

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Marco Woelk @ Mai 24, 2013

Im Stadtkern wird weiter kräftig gebaut!

Abgelegt unter: Bauen & Wohnen, kurz & bündig | Kommentare (0)

Neben dem schon begonnenen grundhaften Ausbau der Ohrdrufer Straße steht ab Mitte Juni die Sanierung des Parkplatzes Ecke Thälmann-Straße/Unteres Waldtor an.  Im unteren Bereich wird er von einer Mauer aus Granit sowie Holzelementen vom Gehweg abgegrenzt. Die bitumierten 18 Stellplätze werden im Randbereich mit Grün aufgelockert. Dafür sind wir als Fraktion SPD/B90 Die Grünen eingetreten. Dadurch gehen zwar ca. 10 Parkflächen verloren, aber ein bisschen mehr Grün tut unserer Stadt gut. Auch an Innenstadt-Bewohner ohne Auto  muss gedacht werden!
Das Eckhaus bleibt wieder Erwartungen vorerst stehen und soll ebenfalls saniert werden. Es befindet sich in Privatbesitz. Die Kosten für den Gesamtausbau des Parkplatzes belaufen sich laut Bürgermeister auf ca. 125T €.

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Marco Woelk @ Mai 1, 2013

57. Tenneberger Vollmondnacht Auftakt zum XXII. SONGFESTIVAL der LIEDERTOUR 2012

Abgelegt unter: Kultur & Soziales, kurz & bündig | Kommentare deaktiviert

Seit 1991 gehen Musiker unterschiedlicher Genres und Besetzungen – Liedermacher, Chansoninterpreten, Singer/Songwriter, Folk- und Rockpoeten, Newcomer und Etablierte auf gemeinsame Liedertour. weiterlesen …

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Andreas Hellmund @ Juni 21, 2012


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